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Artikelliste

ARTIKELLISTE Gewerblicher Rechtschutz

Jürgen Feldmeier
Jürgen Feldmeier

(Patentfreies) Ausland schützt vor Strafe (bzw.…

Mit der Entscheidung X ZR 104/22 „Verdampfungstrockneranlage“ vom 7. Mai 2024 hat der BGH entschieden, dass Gewinne aus der Durchführung eines…

Benjamin Ellrodt
Benjamin Ellrodt

Klimaneutral – Ein Werbeversprechen mit ungewisser…

Bereits in Ausgabe 01/2023 unserer UPDATE habe ich mich dem sogenannten „Greenwashing“ gewidmet und über die unterschiedliche Rechtsprechung im Bezug…

Jürgen Feldmeier
Jürgen Feldmeier

Happy Birthday! Ein Jahr Einheitspatent und…

Wie ist der Start des neuen Systems verlaufen? Eine erste Bestandsaufnahme: Das erste Jahr des Einheitspatentsystems und des Einheitspatentgerichts…

Benjamin Ellrodt
Benjamin Ellrodt

Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

Die ersten Schritte zum Schutz einer Marke sind schnell gemacht. Das eigene Logo oder den eigenen Produkt- oder Firmennamen beim DPMA registrieren und…

Benjamin Ellrodt
Benjamin Ellrodt

Plagiatsware begründet Rücktritt wegen Sachmangels

Was auf den ersten Blick für jedermann logisch erscheint, ist auf den zweiten (juristischen) Blick nicht mehr ganz so eindeutig. An das Trikot des…

Benjamin Ellrodt
Benjamin Ellrodt

Wirksamer Patentschutz reicht auch in die Zeit…

Geistiges Eigentum (Intellectual Property – IP) muss geschützt werden – das dürfte jedem klar sein. Und doch ist die Schutzrichtung je nach…

Jürgen Feldmeier
Jürgen Feldmeier

Der Start des einheitlichen Patentgerichts – ist…

Zum 01. Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court, UPC) seine Arbeit aufgenommen.

Benjamin Ellrodt
Benjamin Ellrodt

Kein Anspruch auf Rückzahlung einer Vertragsstrafe…

Wettbewerbs- oder markenrechtliche Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument zur Verfolgung der rechtlichen Interessen von…

Benjamin Ellrodt
Benjamin Ellrodt

Bewerbung eines Produktes als „klimaneutral“

Angesichts immer neuer Temperatur-Jahresrekorde und steigender Meeresspiegel ist es nicht verwunderlich, dass der Klimaschutz für Verbraucher…

Benjamin Ellrodt
Benjamin Ellrodt

Die Platzierung der Grundpreisangabe bei Angeboten…

Es dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben, dass auch und gerade im Wettbewerbsrecht eine starke Verzahnung von nationalen und europäischen…