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Artikelliste

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Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

Die ersten Schritte zum Schutz einer Marke sind schnell gemacht. Das eigene Logo oder den eigenen Produkt- oder Firmennamen beim DPMA registrieren und…

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Plagiatsware begründet Rücktritt wegen Sachmangels

Was auf den ersten Blick für jedermann logisch erscheint, ist auf den zweiten (juristischen) Blick nicht mehr ganz so eindeutig. An das Trikot des…

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Wirksamer Patentschutz reicht auch in die Zeit…

Geistiges Eigentum (Intellectual Property – IP) muss geschützt werden – das dürfte jedem klar sein. Und doch ist die Schutzrichtung je nach…

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Prüfsiegel bedeuten nicht immer hohe Qualität

Prüf- und Qualitätssiegel sind mittlerweile allgegenwärtig und auch für die Hersteller wichtige Verkaufsargumente für ihre Produkte.

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Kein Anspruch auf Rückzahlung einer Vertragsstrafe…

Wettbewerbs- oder markenrechtliche Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument zur Verfolgung der rechtlichen Interessen von…

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Bewerbung eines Produktes als „klimaneutral“

Angesichts immer neuer Temperatur-Jahresrekorde und steigender Meeresspiegel ist es nicht verwunderlich, dass der Klimaschutz für Verbraucher…

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Die Platzierung der Grundpreisangabe bei Angeboten…

Es dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben, dass auch und gerade im Wettbewerbsrecht eine starke Verzahnung von nationalen und europäischen…

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Markeninhaber muss die markenerhaltende Nutzung…

Immer wieder streiten sich Parteien um die Frage, ob eingetragene Schutzmarken vom Markeninhaber tatsächlich in schutzerhaltender Weise genutzt werden…

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Der Löschungsanspruch nach der DS-GVO gegen…

Seit Jahren schon stehen Auskunfteien aufgrund ihrer nicht objektiv überprüfbaren Ermittlung von sogenannten „Scores“ in der Kritik.

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Vergleichende Werbung mit Testergebnissen im…

In Zeiten, in denen Online-Shopping für viele Menschen eher die Regel als die Ausnahme ist und die Auswahl in vielen Produktkategorien nahezu…